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Informieren auch Sie sich über grüne Politik in der Schweiz. |
Lukas Reimann wirkt![ http://Reimann-wirkt.ch ]
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Infoseite zum politischen Wirken von SVP-Politiker Lukas Reimann. |
Großrat Hermann Lei jun.[ http://Hermann-Lei.ch ]
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Seite des SVP-Kantonsrates Hermann Lei jun.
Informieren auch Sie sich über die Politik des thurgauer SVP-Politikers. |
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Blog über Verräterin und Verschwörerin Eveline Widmer-Schlumpf. |
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Was geht in diesem Mann vor? |
Luzi Stamm-Blog[ http://Luzi-Stamm-Blog.ch ]
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Herzlich willkommen auf dem offiziellen Blog von Luzi Stamm.
Lesen auch Sie die aufschlußreichen Gedanken und Meinungen des aargauer SVP-Nationalrates! |
Komitee zur Personenfreizügigkeit[ http://dabeibleiben.ch/ ]
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Hier können Sie sich mit ein paar sachlichen Argumenten auseinandersetzen anstatt mit ideologischer Polemik und Scheinargumenten. Denn bei der Frage der Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien muß es um die Sache, nicht um Ideologie gehen.
Folgen der Ausdehnung auf die 8 ehemaligen EU-Oststaaten noch nicht mal bekannt!
Vielen ist nicht einmal bewußt, daß die Schweiz noch gar nicht weiß, wie sich die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die 8 bisherigen osteropäischen EU-Länder auswirken wird.
Warum ist das so?
Für die acht 2004 der EU beigetretenen osteuropäischen Staaten (EU-8) wurden in einem ergänzenden Protokoll zum Abkommen Zuwanderungsbeschränkungen bis längstens 30. April 2011 festgelegt. Dann erst fallen diese Beschränkungen. Was die Schweiz dann erwartet - und dies in der gegenwärtigen Zeit der weltwirtschaftlichen Verwerfungen - das weiß noch niemand.
Der EU einen Gefallen erweisen
Vermutlich tut die Schweiz der EU sogar einen großen Gefallen, sofern die Ausweitung auf die beiden ehemaligen Ostblockländer abgelehnt wird. Denn die EU erhielte als erfreulichen Nebeneffekt auch eine Lektion in Sachen Demokratie. |
8. Februar - Abstimmung über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit bzw. deren Ausdehnung[ http://8Februar.ch ]
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Warum Nein?
Dem Volk wurde bei der ersten Abstimmung zur Personenfreizügigkeit hoch und heilig versprochen, daß es über die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die ehemaligen Ostblockstaaten Rumänien und Bulgarien separat abstimmen darf.
Mit üblen Taschenspielertricks (sozusagen nach bester EU-Manier, wo ja auch ein übles Demokratie-Defizit besteht) soll nun bzw. wird nun diese Abstimmung in gänzlich verfassungswidriger Art und Weise verknüpft.
Es stellt sich die offensichtliche Frage: Wovor haben die EU-Fetischisten Angst, daß sie das nötig haben? Und: Was wollen sie wirklich? Worum geht es ihnen wirklich? Etwa einen schleichenden EU-Beitritt der Schweiz um jeden Preis?
Billiges Spiel der Wirtschaftsverbände
Daß die Wirtschaftsverbände das Spiel mitmachen, ist klar. Ein billiges Spiel - im wahrsten Sinne des Wortes: Billige Arbeitskräfte sind für Wirtschaftskonzerne ein gutes "Argument". Doch wo bleiben die Interessen der normalen Arbeitnehmer. Sind diese auch an billigen EU-Dumping-Löhnen interessiert?
Erstaunlich, daß sich die SP nicht scheut, die Interessen ihrer eigenen Wähler demonstrativ mit Füßen zu treten. Auch die anderen Linksparteien CVP, Grüne, und EVP scheinen hier keine Hemmungen zu haben. Die Jungparteien, etwa die Jusos, bleiben brav auf Parteilinienkurs der Mutterpartei.
Hand aufs Herz
Doch Hand aufs Herz: Liegt eine Ausweitung der Personenfreizügigkeit, wie von den Wirtschaftsverbänden stets vorgetragen, nicht nur im Interesse von Großkonzernen, sondern wirklich im Interesse des Mittelstandes, der KMU?
Was hat der Schreinermeister davon, wenn plötzlich Schreiner mit einem "Meister" aus EU-Ländern kommen, in denen das Lohnniveau um das 15fache (!) niedriger ist als in der Schweiz?
Es ist immer die Rede von Mindestlohnniveau. Naja. Gilt dies denn auch für Selbstständige? Nein, eben nicht.
Und die Arbeitnehmer? Wer glaubt denn wirklich daran, daß das Lohnniveau für Arbeitnehmer gleichbleibt? Hand aufs Herz: Was ist Wahrheit, was ist Propaganda und Ideologie? |
EVP Schweiz[ http://EVP-Schweiz.ch ]
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Was will die EVP - Evangelische Volkspartei wirklich?
Geht es um Religion oder um die Masche, unter dem Deckmantel der Religion linke Inhalte zu verkaufen? |
Emanzipation.ch[ http://Emanziption.ch ]
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Die Frauenemanzipation ist noch nicht abgeschlossen!
Nur Frauen, die kämpfen, sind Frauen, die leben!
Gegen Sprachdiskriminierung und Frauenunterdrückung! |
Biometrischer-Paß.ch[ http://Biometrischer-Pass.ch ]
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Wohin führt der biometrische Paß. Stellen Sie sich eine Welt vor, in der es keine Privatsphäre mehr gibt. In der jeder Ihrer Einkäufe überwacht und in einer Datenbank gespeichert wird und in der jedes einzelne Teil in Ihrem Besitz nummeriert ist.
Biometrische Pässe führen in eine solche Welt. |




